Doris Fraccalvieri
 

Doris Fraccalvieri - Urteils-News

BSG: Befreiungsanspruch

Kein Befreiungsanspruch abhängig beschäftigter „Syndikusanwälte“ von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung. » ganzen Artikel lesen

OLG: Sturz im Heim

Sturz im Altenheim – Beweisrisiko beim Heimbewohner » ganzen Artikel lesen

BGH: Werbung für Kinder

Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit einer an Kinder gerichteten Werbung. » ganzen Artikel lesen

BVerfG: Urteilsveröffentlichung

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Veröffentlichung eines berufsgerichtlichen Urteils. » ganzen Artikel lesen

BGH: Kostenausgleichsvereinbarung

Unzulässigkeit der Unkündbarkeit einer zusammen mit einer Lebens- oder Rentenversicherung abgeschlossenen Kostenausgleichsvereinbarung (so genannte Nettopolice). » ganzen Artikel lesen

OLG: Kettenauffahrunfall

Ungeklärter Ablauf eines Kettenauffahrunfalls – Oberlandesgericht Hamm klärt, wer zahlen muss. » ganzen Artikel lesen

BAG: Insolvenz und Lohnzahlungen

Insolvenzanfechtung von im Wege des Bargeschäfts erfolgten Lohnzahlungen » ganzen Artikel lesen

OLG: Unterhalt verwirkt

Der Unterhaltsanspruch eines geschiedenen Ehegatten kann verwirkt sein, wenn er dem unterhaltsverpflichteten Ehegatten über Jahre wiederholt zu Unrecht sexuellen Missbrauch vorwirft. » ganzen Artikel lesen

BSG: Provisionen und Elterngeld

Zuordnung von Entgelt zu den sonstigen Bezügen im Lohnsteuerabzugsverfahren - kein „K.O.-Kriterium“ für die Höhe des Elterngeldes » ganzen Artikel lesen

BGH: Grober Undank

Zum Widerruf einer Schenkung wegen groben Undanks. » ganzen Artikel lesen

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